HALTEVERBOTSZONE

Halteverbotszone erfolgreich einrichten

Definition Halteverbotszone/Parkverbot

Für ein Halteverbot gibt es zwei unterschiedliche Möglichkeiten: ein absolutes und ein eingeschränktes Halteverbot. Im absoluten Halteverbot darf auf keinen Fall gehalten oder geparkt werden, auch nicht für kurze Zeit. Im eingeschränkten Halteverbot dagegen ist es erlaubt bis zu drei Minuten zu halten. Außerdem darf der Fahrer zum Be- und Entladen das Fahrzeug verlassen, muss allerdings immer in Sichtweite bleiben, dabei dürfen auch die 3 Minuten überschritten werden. Das eingeschränkte Halteverbot ist auch als Parkverbot bekannt. Denn in einer Parkverbotszone darf zwar gehalten werden, das tatsächliche Abstellen des Fahrzeugs ist jedoch nicht gestattet.

Neben festen, dauerhaft angebrachten Halteverbotsschildern gibt es auch mobile oder temporäre Halteverbote. Ein solches vorübergehendes Halteverbot einzurichten ist bspw. beim Umzug oft eine große Hilfe. So wird sichergestellt, dass die Parkplätze direkt vor dem Haus frei bleiben und z.B. von den Umzugswägen genutzt werden können. Im Fall von temporären Halteverbotszonen handelt es sich immer um eingeschränkte Halteverbote, denn das Be- und Entladen ist dort jederzeit erlaubt.

Gründe für eine Halteverbotszone

Es gibt verschiedene Gründe, weshalb ein Halteverbot zeitweise eingerichtet wird. Ein häufiger Grund ist dabei der Umzug. Wir als Umzugsunternehmen richten sehr häufig Halteverbotszonen bei unseren Kunden ein und nehmen auch die vorherige Beantragung in die Hand. Mit den vorübergehenden Halteverbotszonen lassen sich die umzuziehenden Möbel und Umzugskartons bestmöglich und am einfachsten in den Umzugswagen transportieren.

Halteverbotszonen bieten sich aber auch an, wenn Möbel angeliefert werden oder eine neue Küche aufgebaut wird. Oft passiert das natürlich auch während des Umzugs, wobei dann eine entsprechende Koordination, damit beides mit einer Beantragung erledigt werden kann, sehr hilfreich ist. Baustellen, Entrümpelungen, Sperrmüllentsorgungen oder Haushaltsauflösungen sind ebenfalls Gründe, bei denen häufig ein vorübergehendes Halteverbot eingerichtet wird. Man begegnet Halteverbotszonen außerdem auch sehr regelmäßig bei Veranstaltungen oder in städtischen Gebieten bei Dreharbeiten. Die Gründe für eine Halteverbotszone sind vielseitig, eingerichtet werden muss sie immer anhand des gleichen Ablaufs, den wir nachfolgend vorstellen.

Halteverbotszone einrichten

Genehmigung einholen

Für die Genehmigung spielt es keine Rolle, ob das Halteverbot von öffentlichen Einrichtungen, Unternehmen oder Privatpersonen eingerichtet wird. Was zählt ist lediglich ein berechtigtes Interesse an einer Halteverbotszone, die auch entsprechend bei der Beantragung anzugeben ist. Am wichtigsten ist, dass der Antrag rechtzeitig bei der zuständigen Stadt eingeht und das sind in der Regel 14 Tage. Genau genommen wird die Halteverbotszone bei der Straßenverkehrsbehörde oder dem Ordnungsamt beantragt. Beachten Sie bei der Beantragung einer Halteverbotszone die korrekte Berechnung der benötigten Fläche. Berechnen Sie nicht nur den Platz, den das Fahrzeug in Anspruch nimmt, sondern auch die Fläche, die zum Be- und Entladen benötigt wird. Es hat sich bewährt, lieber eine zu große als zu kleine Fläche zu beantragen, dann sind Sie auf der sicheren Seite.

Doch was passiert, wenn ich keine offizielle Erlaubnis einhole, sondern die Parkplätze einfach selber sperre? In diesem Fall ist das Absperren illegal und sollte sich jemand auf den Parkplatz stellen hat er jedes Recht dazu – bei Beschädigung des Fahrzeuges oder Ihrer selbstgebauten Absperrung haftet außerdem der Verursacher. Da lohnt es sich auf jeden Fall, eine offizielle Erlaubnis einzuholen. Noch dazu, wo diese Genehmigung lediglich mit 25 bis 40 Euro zu Buche schlägt – je nach Stadt und Anbieter. Wenn man die Schilder selber aufbaut liegen die Kosten sogar nur um die 3 Euro, allerdings ist man dann auch selbst verantwortlich für die Richtigkeit beim Aufbau. Sollte vor Ihrer Haustüre bereits ein absolutes Halteverbot bestehen, ist es ebenfalls wichtig, dass Sie für den benötigten Zeitraum temporär eine eingeschränkte Halteverbotszone beantragen. Denn ansonsten parken Sie auf der Fläche, gerade wenn es um Be- und Entladetätigkeiten geht, nicht ordnungsgemäß und können ein Bußgeld verhängt bekommen.

Halteverbotszone aufbauen

Eine Halteverbotszone muss immer spätestens drei Tage – oder 72 Stunden – vor Inkrafttreten aufgestellt werden. Dabei muss beachtet werden, dass der Tag des Aufstellens nicht zu der Frist dazu gezählt wird. Diese Zeit soll Anwohnern die Möglichkeit geben, andere Parkmöglichkeiten zu finden und Fahrzeuge ggfls. rechtzeitig aus der Halteverbotszone zu entfernen. Teilweise ist es nötig, ein Protokoll zu führen. Darin muss enthalten sein, welche Fahrzeuge beim Aufstellen der Halteverbotszone bereits geparkt waren und eine genaue Beschreibung, wo die Schilder aufgestellt wurden. Ob es eine Protokoll-Pflicht gibt, kann bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde angefragt werden. Wie genau die Schilder aufgebaut werden müssen wird von der zuständigen Behörde angegeben und kann ggfls. Besonderheiten (z.B. das Auslassen von Behinderten-Parkplätzen) beinhalten.

Verstöße innerhalb der Halteverbotszone

Sie haben ein vorübergehendes Halteverbot beantragt, alles ist ordnungsgemäß aufgebaut und trotzdem parkt jemand auf dem gesperrten Bereich? Prinzipiell sollten Sie Falschparker in diesem Fall nicht selber abschleppen lassen, im blödesten Fall müssen Sie am Ende selber für die Kosten aufkommen. Das Ordnungsamt ist der richtige Ansprechpartner, wenn es um falsch geparkte Autos geht. Denn ein widerrechtlich geparktes Auto im Halteverbot fällt unter die StVO, ohne Unterscheidung, für wie lange das Halteverbot dort besteht. Für gewöhnlich holen die Mitarbeiter des Ordnungsamtes einen Beamten dazu, der die Situation prüft. Dieser kann dann auch das Fahrzeug abschleppen lassen, in diesem Fall liegen die Kosten auf jeden Fall beim Fahrzeugbesitzer.